Lizenzbestimmungen

WICHTIG - BITTE SORGFÄLLTIG LESEN: Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag ("Lizenzvertrag") ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder als natürlicher oder als juristischer Person im folgenden "Sie" oder "Ihnen" genannt) und kohnlesoft, Andreas Kohnle, Brühlgasse 4, 73467 Dirgenheim, Tel.: +49 / (0) 73 62 / 91 9 666, Fax: +49 / (0) 73 62 / 92 010 73, Internet: www.kohnlesoft.de, Email: info@kohnlesoft.de (im folgenden "kohnlesoft" genannt) für das im folgenden beschriebene Softwareprodukt.

Das Softwareprodukt ("Softwareprodukt") umfaßt die Software "Partnerseller", einschließlich aller Komponententeile, der Medien, der dazugehörigen Dokumentation in gedruckter und elektronischer Form, sowie eventueller Updates und Ergänzungen.

Indem Sie das Softwareprodukt installieren, kopieren, downloaden, darauf zugreifen oder es anderweitig verwenden, erklären Sie sich damit einverstanden, durch die Bedingungen dieses Lizenzvertrages gebunden zu sein. Falls Sie den Bestimmungen des Lizenzvertrages nicht zustimmen, sind Sie nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu installieren oder zu verwenden.

Lizenzvereinbarung
Das Softwareprodukt wird Ihnen nicht exklusiv und nur zum Gebrauch als Lizenznehmer überlassen und nicht verkauft, wobei ihr Gebrauch nach den Bestimmungen dieses Lizenzvertrages beschränkt ist. kohnlesoft behält sich alle Ihnen in diesem Lizenzvertrag nicht ausdrücklich gewährten Rechte vor.

1. Lizenzeinräumung
Dieser Lizenzvertrag gewährt jedem registrierten Benutzer des Softwareprodukts folgende Rechte: Sie dürfen eine (1) Kopie des Softwareproduktes auf einer (1) Domain installieren und nutzen.

Beschreibung anderer Rechte und Einschränkungen

2. Änderungen an der Software
Sie sind nicht berechtigt, das Softwareprodukt abzuändern, anzupassen, zu übersetzen oder vom Softwareprodukt abgeleitete Produkte herzustellen. Es wird Ihnen untersagt, das Softwareprodukt zu dekompilieren, einer Rückentwicklung zu unterziehen, zu zerlegen, oder auf andere Weise in allgemein lesbare Form umzuwandeln.

3. Trennung von Komponenten
Die Abtrennung von einzelnen Komponenten und / oder deren Betreiben auf verschiedenen Domains ist nicht gestattet.

4. Keine Vermietung
Sie sind nicht berechtigt, das Softwareprodukt zu vermieten, zu verleasen oder zu verleihen.

5. Keine Weitergabe
Sie haben nicht das Recht, Kopien der Vollversion dieses Softwareprodukts an Dritte weiterzugeben und / oder die Lizenz an diesem Softwareprodukt an Dritte zu übertragen.

6. Kündigung
Unbeschadet anderer Rechte ist kohnlesoft berechtigt, diese Lizenz unverzüglich zu beenden, wenn Sie gegen die Bestimmungen dieses Lizenzvertrages verstoßen. Bei Beendigung haben Sie das Softwareprodukt, mit all seinen Komponenten, sowie alle Kopien desselben zu vernichten.

7. Support
kohnlesoft gewährt Ihnen mit diesem Lizenzvertrag keinen Anspruch auf Support ("Supportleistungen"). Supportleistungen werden durch einen separaten Wartungsvertrag zwischen kohnlesoft und Ihnen vereinbart.

8. Urheberrecht
Alle Rechte und geistige Eigentumsrechte an dem Softwareprodukt (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Bilder, Fotografien, Animationen, Video, Audio, Musik, Text und "Applets", die in dem Softwareprodukt enthalten sind), den gedruckten Begleitmaterialien und jeder Kopie des Softwareproduktes stehen im Eigentum von kohnlesoft oder dessen Lieferanten. Alle Eigentumsrechte und geistigen Eigentumsrechte an Inhalten, auf die mit Hilfe des Softwareproduktes zugegriffen werden kann, sind Eigentum des jeweiligen Inhaltseigentümers und können durch anwendbare Urheberrechtsgesetze und andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt sein. Diese Lizenz räumt Ihnen kein Recht ein, solche Inhalte zu verwenden. kohnlesoft behält sich alle nicht ausdrücklich gewährten Rechte vor.

9. Gewährleistung
Sofern Sie Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerliches Gesetzbuch sind, ist kohnlesoft im Falle eines Mangels der Software nach eigener Wahl zur Nacherfüllung oder zur Erstattung des Kaufpreises berechtigt. Ihr Recht, im Falle des Fehlschlagens der Nachbesserung oder Ersatzlieferung bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten, bleibt unberührt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt für Verbraucher 2 Jahre, für Unternehmer 1 Jahr und beginnt mit dem Erhalt der Software. Sofern Sie Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch sind, bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen unberührt.

10. Haftung
kohnlesoft weist darauf hin, daß es nach dem momentanen Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, daß sie in allen Anwendungen und Kombinationen, insbesondere auch in Verwendung mit verschiedenen Hardwarekomponenten sowie Software anderer Hersteller, fehlerfrei arbeitet. kohnlesoft gewährleistet daher nicht, daß die Software fehlerfrei betrieben oder von Ihnen ohne Unterbrechung benutzt werden kann.

Es wird dringend empfohlen, das Softwareprodukt vor dem tatsächlichen Einsatz umfassend in einer nicht kritischen Umgebung im Echtbetrieb zu testen. Vor der Installation des Softwareprodukts, bzw. der Installation von Updates oder einer Neuinstallation der Software ist eine Datensicherung des gesamten Laufwerks, auf dem das Softwareprodukt installiert werden soll, auf einem auswechselbaren Datenträger, durchzuführen.

Die mit dem Softwareprodukt zur Verfügung gestellten Mustertexte dienen ausschließlich Demonstrationszwecken. kohnlesoft übernimmt bei Verwendung der Mustertexte keinerlei Haftung für die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen. Die Verwendung der Mustertexte erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr.

kohnlesoft haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet kohnlesoft jedoch nach den gesetzlichen Vorschriften.

Gegenüber Unternehmern haftet kohnlesoft nicht für mittelbare Schäden oder Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn, diese Schäden beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von kohnlesoft ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

Vorstehende Haftungseinschränkungen gelten nicht für Schäden aus Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit oder für Schadensersatzansprüche aufgrund einer ausdrücklich gewährten Garantie. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

Die Benutzung des Softwareprodukts in Anwendungen oder Systemen, in denen Fehlfunktionen dieser Software nach menschlichem Ermessen und unter Berücksichtigung aller Umstände und Bedingungen, unter denen das Softwareprodukt genutzt wird bzw. genutzt werden soll, Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit nach sich ziehen können, ist von kohnlesoft ausdrücklich untersagt. Die Benutzung der Software in einer solchen Umgebung geschieht ausschließlich auf Ihre eigene Gefahr und auf Gefahr der davon betroffenen Personen.

11. Hinweise zur Verwendung der Unterstufen-Funktion
Multi-Level-Marketing-Systeme (MLM) sind in vielen Staaten erlaubt, in anderen Staaten ist der Einsatz von MLM dagegen unerlaubt und/oder sogar gesetzwidrig.

So können Sie sich in einigen Staaten schon durch die Verwendung von MLM wettbewerbs- und/oder sittenwidrig verhalten, oder aber auch strafbar machen, wobei von einigen Staaten zum Teil hohe Freiheitsstrafen verhängt werden. Andere Rechtsverstöße sind dem Recht Ihres jeweiligen Sitzstaates entsprechend möglich.

Bevor Sie die hier mitgelieferte Unterstufen-Funktion in der Praxis einsetzen, sollten Sie sich daher von einem Rechtsanwalt Ihres Vertrauens eingehend beraten lassen, ob der Einsatz in Ihrem Sitzstaat möglich ist und Ihr Konzept als Programmbetreiber der geltenden Rechtslage im Sitzstaat entspricht.

Hersteller und Vertreiber der Partnerseller Software lehnen jede Haftung ab, die aus der unerlaubten und/oder gesetzwidrigen Verwendung der hier mitgelieferten Unterstufen-Funktion und/oder aus einem anderen hier nicht genannten Rechtsgrund resultiert.

Allgemeines

12. Anwendbares Recht
Auf die vorliegende Vereinbarung findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.

13. Gesamte Vereinbarung
Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen kohnlesoft und Ihnen dar. Sie löst alle vorherigen Vereinbarungen (mündlich oder schriftlich) in Bezug auf den Inhalt ab.

14. Salvatorische Klausel
Sollten ein oder mehrere Punkte dieses Lizenzvertrages juristisch unwirksam sein oder werden, so wird der Bestand des übrigen Lizenzvertrages hierdurch nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sind durch gültige Bestimmungen zu ersetzen, die den ursprünglich gewollten Regelungen und Bestimmungen am nächsten kommen.

Stand: Juli 2006